Zu § 25 Fußgänger

     Zu Absatz 3

1    I.   Die Sicherung des Fußgängers beim Überqueren der Fahrbahn
          ist eine der vornehmsten Aufgaben der Straßenverkehrsbehörden
          und der Polizei. Es bedarf laufender Beobachtungen, ob die
          hierfür verwendeten Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen
          den Gegebenheiten des Verkehrs entsprechen und ob weitere
          Maßnahmen sich als notwendig erweisen.

2    II.  Wo der Fahrzeugverkehr so stark ist, daß Fußgänger die
          Fahrbahn nicht sicher überschreiten können, und da, wo
          Fußgänger den Fahrzeugverkehr unzumutbar behindern, sollten
          die Fußgänger entweder von der Fahrbahn ferngehalten werden
          (Stangen- oder Kettengeländer), oder der
          Fußgängerquerverkehr muß unter Berücksichtigung zumutbarer
          Umwege an bestimmten Stellen zusammengefaßt werden (z. B.
          Markierung von Fußgängerüberwegen oder Errichtung von
          Lichtzeichenanlagen). Erforderlichenfalls ist bei der
          Straßenbaubehörde der Einbau von Inseln anzuregen.

3    III. 1. Die Markierungen an Lichtzeichenanlagen für Fußgänger,
             sogenannte Fußgängerfurten, bestehen aus zwei in der
             Regel 4 m voneinander entfernten, unterbrochenen
             Quermarkierungen. Einzelheiten ergeben sich aus den
             Richtlinien für die Markierung von Straßen (RMS). Vgl.
             zu § 41 Absatz 1, Anlage 2 Abschnitt 9.

4         2. Wo der Fußgängerquerverkehr dauernd oder zeitweise durch
             besondere Lichtzeichen geregelt ist, sind Fußgängerfurten
             zu markieren. Sonst ist diese Markierung, mit Ausnahme an
             Überwegen, die durch Schülerlotsen, Schulweghelfer oder
             sonstige Verkehrshelfer gesichert werden, unzulässig.

5         3. Mindestens 1 m vor jeder Fußgängerfurt ist eine Haltlinie
             (Zeichen 294) zu markieren; nur wenn die Furt hinter einer
             Kreuzung oder Einmündung angebracht ist, entfällt
             selbstverständlich eine Haltlinie auf der der Kreuzung
             oder Einmündung zugewandten Seite.

6    IV.  Über Fußgängerüberwege vgl. zu § 26.

7    V.   Wenn nach den dort genannten Grundsätzen die Anlage von
          Fußgängerüberwegen ausscheidet, der Schutz des
          Fußgängerquerverkehrs aber erforderlich ist, muß es nicht
          immer geboten sein, Lichtzeichen vorzusehen. In vielen
          Fällen wird es vielmehr genügen, die Bedingungen für das
          Überschreiten der Straße zu verbessern (z. B. durch Einbau
          von Inseln, Haltverbote, Überholverbote,
          Geschwindigkeitsbeschränkungen, Beleuchtung).

8    VI.  Die Straßenverkehrsbehörde hat bei der Straßenbaubehörde
          anzuregen, die in § 16 Absatz 5 der Straßenbahn-Bau- und
          Betriebsordnung vorgesehene Aufstellfläche an den für das
          Überschreiten durch Fußgänger vorgesehenen Stellen zu
          schaffen; das bloße Anbringen einer Fahrstreifenbegrenzung
          (Zeichen 295) wird nur ausnahmsweise den Fußgängern
          ausreichenden Schutz geben.

    Zu Absatz 5

9   Das Verbot ist bußgeldbewehrt durch § 63 Abs. 2 Nr. 1 der
    Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung; wenn es sich um
    Eisenbahnanlagen handelt, durch § 64b der Eisenbahn-Bau- und
    Betriebsordnung.